Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/11
Isolationspflicht aufheben – Nordrhein- Westfalen soll beim Umgang mit infizierten Personen stärker auf Eigenverantwortung und Empfehlungen setzen
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert die Coronapolitik und bezeichnet die Lage als endemisch, weshalb die Isolationspflicht aufgehoben werden müsse. Gestützt auf Expertenmeinungen und Studien zur überschätzten Gefährlichkeit sowie hohen Antikörperquote wird begründet, dass staatliche Interventionen Infektionswellen nur verschoben und negative Nebenwirkungen verursacht hätten. Der Beitrag fordert, die Isolationspflicht aufzuheben, weil eine hundertprozentige Sicherheit nicht möglich sei und deren Beibehaltung einer Freiheitsberaubung gleichkomme. Kritisiert wird zudem der FDP-Antrag, der die Landesregierung auffordert, sich beim Bund für die Aufhebung einzusetzen, was als Schaufensterantrag oder mangelnder Kontakt zu den eigenen Ministerien gewertet wird.
Kernaussagen
- Coronapolitik
- Isolationspflicht
- Endemie
- staatliche Interventionen
- FDP-Antrag
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


