Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Isolationspflicht aufheben – Nordrhein- Westfalen soll beim Umgang mit infizierten Personen stärker auf Eigenverantwortung und Empfehlungen setzen

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die Coronapolitik und bezeichnet die Lage als endemisch, weshalb die Isolationspflicht aufgehoben werden müsse. Gestützt auf Expertenmeinungen und Studien zur überschätzten Gefährlichkeit sowie hohen Antikörperquote wird begründet, dass staatliche Interventionen Infektionswellen nur verschoben und negative Nebenwirkungen verursacht hätten. Der Beitrag fordert, die Isolationspflicht aufzuheben, weil eine hundertprozentige Sicherheit nicht möglich sei und deren Beibehaltung einer Freiheitsberaubung gleichkomme. Kritisiert wird zudem der FDP-Antrag, der die Landesregierung auffordert, sich beim Bund für die Aufhebung einzusetzen, was als Schaufensterantrag oder mangelnder Kontakt zu den eigenen Ministerien gewertet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.