Redebeitrag

Sebastian Haug

Fraktion
cdu
Datum
2. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/11

Isolationspflicht aufheben – Nordrhein- Westfalen soll beim Umgang mit infizierten Personen stärker auf Eigenverantwortung und Empfehlungen setzen

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete lehnt den Antrag zur Aufhebung der Isolationspflicht ab, weil dafür valide Daten und neue wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen und weil er undifferenziert bleibt, indem er nicht zwischen der Allgemeinbevölkerung und Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen unterscheidet. Kritisiert wird der Vorstoß als Schnellschuss, da mit Herbst und Winter steigende Infektionszahlen und neue Virusvarianten zu erwarten sind. Befürwortet werden regelmäßige Evaluationen und die Beachtung der Verhältnismäßigkeit, doch der Gesundheitsschutz hat höchste Priorität, damit vulnerable Gruppen geschützt bleiben. Zudem solle man auf die Expertise des Robert Koch-Instituts hören, statt politisch bessere Wissenschaftler sein zu wollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.