Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den ‚Westdeutschen Rundfunk Köln‘, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rednerin begrüßt das 22. Rundfunkänderungsgesetz, da es notwendige Anpassungen vornimmt, um europäisches Recht umzusetzen und spezifische Bedürfnisse des Lokalfunks sowie der Hochschulradios in Nordrhein-Westfalen zu adressieren. Durch die Überarbeitung des WDR-Gesetzes wird der Programmauftrag geschärft und eine Verpflichtung zum Gemeinwohl unter Einbeziehung der Nachhaltigkeit etabliert. Weiterhin wird der Erhalt der Lokalsender durch Strukturprozesse unterstützt, während Hochschulradios bei der digitalen Transformation gefördert werden. Die Gesetzesreform sichert zudem Rechte von Medienverbänden und stärkt insgesamt die Rundfunkanstalten des Landes.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.