Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 25. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/108
Besser, schneller und günstiger: Jetzt ÖPP-Offensive in Nordrhein-Westfalen starten – Mit Transparenz, Wirtschaftlichkeit und privatem Know-how für mehr Tempo beim Bau
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Bewertung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) als Beschaffungsvariante für Infrastrukturprojekte und wendet sich gegen einen FDP-Antrag, der ÖPP als Allheilmittel darstellt. Kritisiert wird, dass die FDP veraltete Vorstellungen pflege, während das Land bereits über eine ÖPP-Taskforce verfügt, die sich zu einem Infrastrukturkompetenzzentrum weiterentwickelt hat. Der Redner begründet, dass jede Beschaffungsvariante Vor- und Nachteile habe und die Wahl von Projektgröße, Komplexität und Zielen abhänge. Deshalb fordert der Beitrag ergebnisoffene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen statt neuer Kompetenznetzwerke, damit keine unnötige Bürokratie entsteht.
Kernaussagen
- Öffentlich-private Partnerschaften
- Infrastrukturkompetenzzentrum
- Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
- Beschaffungsvarianten
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
