Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/108

Besser, schneller und günstiger: Jetzt ÖPP-Offensive in Nordrhein-Westfalen starten – Mit Transparenz, Wirtschaftlichkeit und privatem Know-how für mehr Tempo beim Bau

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Bewertung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) als Beschaffungsvariante für Infrastrukturprojekte und wendet sich gegen einen FDP-Antrag, der ÖPP als Allheilmittel darstellt. Kritisiert wird, dass die FDP veraltete Vorstellungen pflege, während das Land bereits über eine ÖPP-Taskforce verfügt, die sich zu einem Infrastrukturkompetenzzentrum weiterentwickelt hat. Der Redner begründet, dass jede Beschaffungsvariante Vor- und Nachteile habe und die Wahl von Projektgröße, Komplexität und Zielen abhänge. Deshalb fordert der Beitrag ergebnisoffene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen statt neuer Kompetenznetzwerke, damit keine unnötige Bürokratie entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.