Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
25. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/108

Besser, schneller und günstiger: Jetzt ÖPP-Offensive in Nordrhein-Westfalen starten – Mit Transparenz, Wirtschaftlichkeit und privatem Know-how für mehr Tempo beim Bau

Zusammenfassung

Simon Rock kritisiert für die Grünen, dass die FDP eine ÖPP-Offensive fordert, ohne die Antwort auf ihre eigene Anfrage abzuwarten. Der Beitrag begründet dies mit früheren Kleinen Anfragen, wonach bei ÖPP-Pilotprojekten im Straßenbau ungeplante Mehrkosten entstanden, weil private Firmen die Straßenstruktur schlechter kennen als der Landesbetrieb. Deshalb sei das Ergebnis nicht automatisch günstiger, sondern möglicherweise teurer und komplizierter. Kritisiert wird eine Privat-vor-Staat-Ideologie. Die Rede fordert, zunächst Ergebnisse der Pilotprojekte abzuwarten, und stimmt der Ausschussüberweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.