Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Strategie ohne Mittel, Planung ohne Termin – Landeswasserstrategie endlich konkretisieren
Zusammenfassung
Die AfD kritisiert in der Aussprache zur Landeswasserstrategie, dass die Landesregierung seit Jahren immer neue Gremien, Eckpunkte und Kommissionen zum Hochwasserschutz und zur Starkregenvorsorge schaffe, ohne konkrete Maßnahmen, Termine oder Finanzierung vorzulegen, weshalb der Antrag zur Konkretisierung unterstützt wird. Der Umweltminister entgegnet, die Strategie werde planmäßig bis Ende 2025 vorgelegt, da der Klimawandel den Wasserhaushalt verändere und eine breite Beteiligung von Experten und Öffentlichkeit notwendig sei, während parallel hunderte Hochwasserschutzmaßnahmen und Investitionen liefen. Die FDP wirft der Regierung vor, seit zwei Jahren keine Strategie geliefert zu haben.
Kernaussagen
- Landeswasserstrategie
- Hochwasserschutz
- Starkregenvorsorge
- Enquetekommission
- Wasserinfrastruktur
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.