Redebeitrag

Stephan Wolters

Fraktion
cdu
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Strategie ohne Mittel, Planung ohne Termin – Landeswasserstrategie endlich konkretisieren

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass die Landeswasserstrategie den strategischen Rahmen für Vorsorge, Mengenbewirtschaftung, Gewässerökologie und Digitalisierung setzt, während der 10-Punkte-Arbeitsplan den Hochwasserschutz operativ umsetzt, weil beide Ebenen zusammengehören. Der Redner verweist auf die Hochwasserzentrale in Duisburg, den Runderlass zum hydrologischen Lagebericht, ein Dashboard für Gefahrenabwehrbehörden, die Kommunal Agentur NRW sowie über 100 neue Stellen und rund 390 Millionen Euro seit 2021, damit Warnketten funktionieren und Deiche halten. Kritisiert wird der FDP-Antrag, weil er Bewertungen vor Abschluss der Auswertung und vor der angekündigten Veröffentlichung der Strategie vornehme; deshalb wird die Überweisung an den Fachausschuss befürwortet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.