Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/103
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede von Dr. Marcus Optendrenk befasst sich mit der Fragestunde, in der offenbar Erwartungen an die Landesregierung nicht erfüllt werden konnten. Der Redner verweist auf anstehende Gesetzgebungsverfahren, weil die Landesregierung nur Gesetzgebungsvorschläge macht und daher gemeinsam beraten werden soll, ob die aufgestellten Kriterien eingehalten werden. Anschließend wird die Fragestunde beendet und zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung übergegangen, eingebracht von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Die Aussprache wird eröffnet und das Wort an den Abgeordneten Frieling erteilt.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Landesbeamtengesetz
- Laufbahnverordnung
- Gesetzentwurf
- erste Lesung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
