Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Marcus Optendrenk befasst sich mit der Fragestunde, in der offenbar Erwartungen an die Landesregierung nicht erfüllt werden konnten. Der Redner verweist auf anstehende Gesetzgebungsverfahren, weil die Landesregierung nur Gesetzgebungsvorschläge macht und daher gemeinsam beraten werden soll, ob die aufgestellten Kriterien eingehalten werden. Anschließend wird die Fragestunde beendet und zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung übergegangen, eingebracht von den Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Die Aussprache wird eröffnet und das Wort an den Abgeordneten Frieling erteilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.