Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/103
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass Besoldungs- und Versorgungserhöhungen sowie Kürzungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stets in einer Gesamtbetrachtung zu bewerten sind. Er verweist auf die Abschaffung der Kostendämpfungspauschale am Ende der letzten Wahlperiode, wodurch die Beamtenschaft entlastet und mehr Nettoeinkommen ermöglicht wurde. Dies habe dazu beigetragen, dass die Alimentation 2022 als verfassungskonform eingestuft werden konnte. Der Beitrag begründet, dass die amtsangemessene Alimentation jährlich überprüft wird und Widerspruchsführer einen überprüfbaren Bescheid erhalten, damit die Vorgaben eingehalten werden und die Gesamtbetrachtung gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- Besoldung
- Versorgung
- Kostendämpfungspauschale
- amtsangemessene Alimentation
- Gesamtbetrachtung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


