Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

In der Fragestunde betont der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass Besoldungs- und Versorgungserhöhungen sowie Kürzungen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stets in einer Gesamtbetrachtung zu bewerten sind. Er verweist auf die Abschaffung der Kostendämpfungspauschale am Ende der letzten Wahlperiode, wodurch die Beamtenschaft entlastet und mehr Nettoeinkommen ermöglicht wurde. Dies habe dazu beigetragen, dass die Alimentation 2022 als verfassungskonform eingestuft werden konnte. Der Beitrag begründet, dass die amtsangemessene Alimentation jährlich überprüft wird und Widerspruchsführer einen überprüfbaren Bescheid erhalten, damit die Vorgaben eingehalten werden und die Gesamtbetrachtung gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.