Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt Einsparungen bei der Beamtenbesoldung zwischen 1999 und 2005, indem 0,2 Prozent der Besoldungserhöhungen als Verzicht in den heutigen Pensionsfonds flossen. Weil eine Vorgängerregierung die Systeme zusammenlegte, fließen diese Beiträge in einen Kapitalstock von mindestens 13,1 Milliarden Euro, der verzinst wird. Seit 2005 werden monatlich 500 Euro pro neu eingestellter Beamtin und Beamten eingezahlt, damit eine erwartete Versorgungsspitze abgefedert wird. Die jährlichen Erträge von 350 bis 500 Millionen Euro entlasten den Haushalt. Zudem wurde die wirkungsgleiche Übertragung von Tarifabschlüssen gerichtlich durchgesetzt, sodass die Beamtenschaft heute davon profitiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.