Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 8. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/103
Fragestunde Mündliche Anfrage
Zusammenfassung
Dr. Marcus Optendrenk erläutert in der Fragestunde, dass eine verfassungsrechtliche Würdigung des Rentensystems nicht Gegenstand der Antwort sei, und verweist stattdessen auf die Kernfrage nach der Gerechtigkeit der verschiedenen Systeme. Der Beitrag begründet, dass im Beamtenversorgungsrecht auf Bundes- und Länderebene einschließlich Nordrhein-Westfalen entsprechende Themen bereits nachvollzogen wurden, soweit dies verfassungsrechtlich zulässig und wirkungsgleich möglich ist. Daraus folgt, dass Änderungen im Beamtenrecht nur umgesetzt werden könnten, wenn auf Bundesebene im Rentenrecht vergleichbare Regelungen eingeführt würden. Damit sieht der Redner den Rahmen für eine solche Übertragung dargelegt, ohne selbst eine verfassungsrechtliche Bewertung vorzunehmen.
Kernaussagen
- Rentenrecht
- Beamtenversorgungsrecht
- Gerechtigkeit der Systeme
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


