Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Fragestunde Mündliche Anfrage

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk erläutert in der Fragestunde, dass eine verfassungsrechtliche Würdigung des Rentensystems nicht Gegenstand der Antwort sei, und verweist stattdessen auf die Kernfrage nach der Gerechtigkeit der verschiedenen Systeme. Der Beitrag begründet, dass im Beamtenversorgungsrecht auf Bundes- und Länderebene einschließlich Nordrhein-Westfalen entsprechende Themen bereits nachvollzogen wurden, soweit dies verfassungsrechtlich zulässig und wirkungsgleich möglich ist. Daraus folgt, dass Änderungen im Beamtenrecht nur umgesetzt werden könnten, wenn auf Bundesebene im Rentenrecht vergleichbare Regelungen eingeführt würden. Damit sieht der Redner den Rahmen für eine solche Übertragung dargelegt, ohne selbst eine verfassungsrechtliche Bewertung vorzunehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.