Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Easy Tax zeitnah zum Vorteil der Steuerpflichtigen einführen: Nordrhein-Westfalen muss bei der automatisierten Steuererklärung Vorreiter werden statt Mitläufer bleiben

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Digitalisierung der Steuererklärung, weil mit ELSTER und dem gemeinsamen Projekt KONSENS bereits seit etwa 15 Jahren eine arbeitsteilige Programmierung zwischen Bund und Ländern besteht. Kritisiert wird ein Antrag, der diese Zusammenarbeit offenbar ignoriert, indem er eigene Initiativen fordert. Da okELSTER als App bis zum Sommer bis zu drei Millionen einfache Steuerfälle übernehmen soll, hält der Beitrag parallele Einzelentwicklungen für ineffizient und Steuergeldverschwendung. Deshalb schlägt die Rede vor, die KONSENS-Strategie dem Fachausschuss als begleitende Vorlage zuzuleiten, damit die bürgerfreundliche Digitalisierung gemeinsam fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.