Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Easy Tax zeitnah zum Vorteil der Steuerpflichtigen einführen: Nordrhein-Westfalen muss bei der automatisierten Steuererklärung Vorreiter werden statt Mitläufer bleiben

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag für eine vorausgefüllte Steuererklärung per App in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass mit KONSENS und okELSTER bereits entsprechende Projekte laufen, sodass der Vorstoß überflüssig wirkt. Zudem lehnt die Rednerin eine vollautomatisierte Veranlagung durch KI ab, weil in komplexen Fällen geschulte Fachkräfte das letzte Wort behalten müssten. Begründet wird dies damit, dass Nordrhein-Westfalen die digitale Transformation der Steuerverwaltung ohnehin schon vorantreibt und Ideen anderer Länder unterstützt, weshalb es keiner gesonderten Aufforderung bedarf. Der Überweisung an den Ausschuss wird dennoch zugestimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.