Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Freiheit, Privatsphäre und Innovation: Digitaler Euro im Spannungsfeld von Chancen und Risiken – Die Landesregierung muss ihre Einflussmöglichkeiten bei der Ausgestaltung der digitalen Zentralbankwährung nutzen

Zusammenfassung

Kritisiert wird der FDP-Antrag zum digitalen Euro, weil er weder klar noch konsequent sei. Die Rednerin oder der Redner lehnt den digitalen Euro grundsätzlich ab, da er technische Abhängigkeiten, hohe Kosten, Finanzmarktrisiken und einen Interessenkonflikt der EZB als Regulator und Marktteilnehmer mit sich bringe. Zudem gefährde er das Bargeld und ermögliche staatliche Kontrolle. Der Antrag wird als vage und unzureichend abgelehnt, zumal der Landtag kein Ersatzbundestag sei. Stattdessen werden Bargeld ohne Obergrenzen, Währungswettbewerb und private Innovation gefordert, damit Freiheit und Stabilität gesichert bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.