Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Freiheit, Privatsphäre und Innovation: Digitaler Euro im Spannungsfeld von Chancen und Risiken – Die Landesregierung muss ihre Einflussmöglichkeiten bei der Ausgestaltung der digitalen Zentralbankwährung nutzen

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den FDP-Antrag zum digitalen Euro als unnötig, weil das Thema bundespolitisch sei. Sie erläutert den Zeitplan der EZB und die Vorteile des digitalen Euros wie kostenlose Nutzung, Offline-Fähigkeit und hohe Privatsphäre. Die Koalition befürworte die Einführung unter Bedingungen wie Wahlfreiheit und Bargelderhalt. Der Antrag der FDP wird als Versuch gewertet, Ängste zu schüren und Innovation zu bremsen, weshalb die SPD ihn ablehnt. Zudem wird betont, dass der digitale Euro mehr Anonymität als andere digitale Zahlungsmittel biete und daher besser vor krimineller Nutzung schütze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.