Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/101
Krankenhausplanung in Nordrhein- Westfalen an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten – wohnortnahe Versorgung sichern und Planungssicherheit gewährleisten
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen scharf, weil dieser handwerkliche Fehler anprangere, die die AfD selbst zuvor gebilligt habe. Klute verweist auf Gerichtsentscheidungen und Abstimmungen, in denen die AfD gegen Investitionen und Entbürokratisierung gestimmt habe, und wirft ihr Unehrlichkeit sowie Ablenkung von eigenen Problemen vor. Dadurch begründet der Redner die Ablehnung des Antrags und fordert, die Menschen nicht hinters Licht zu führen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Scheinvorschläge mache, indem sie Forderungen stelle, denen sie zuvor nicht zugestimmt habe, weshalb der Beitrag zur Ablehnung des Antrags aufruft.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Krankenhausreform
- Investitionsmittel
- Entbürokratisierung
- Geburtshilfe
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


