Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Krankenhausplanung in Nordrhein- Westfalen an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten – wohnortnahe Versorgung sichern und Planungssicherheit gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen scharf, weil dieser handwerkliche Fehler anprangere, die die AfD selbst zuvor gebilligt habe. Klute verweist auf Gerichtsentscheidungen und Abstimmungen, in denen die AfD gegen Investitionen und Entbürokratisierung gestimmt habe, und wirft ihr Unehrlichkeit sowie Ablenkung von eigenen Problemen vor. Dadurch begründet der Redner die Ablehnung des Antrags und fordert, die Menschen nicht hinters Licht zu führen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Scheinvorschläge mache, indem sie Forderungen stelle, denen sie zuvor nicht zugestimmt habe, weshalb der Beitrag zur Ablehnung des Antrags aufruft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.