Redebeitrag
Josef Laumann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/101
Krankenhausplanung in Nordrhein- Westfalen an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten – wohnortnahe Versorgung sichern und Planungssicherheit gewährleisten
Zusammenfassung
Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales verteidigt die bestehende Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen vehement gegen einen kritisierten Antrag. Es wird betont, dass die Mehrheit der Klagen zugunsten des Landes entschieden wurde, was die Legitimität der Maßnahmen untermauert. Die Einbindung konfessioneller und freigemeinnütziger Träger sei einheitlich und fair gewährleistet, da das Ziel ein solides Gesamtsystem bleibt. Die Kritik wird als Versuch gewertet, durch Halbwahrheiten Verunsicherung zu stiften und reale Fortschritte zu ignorieren. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab, da verlässliche Politik statt populistischen Schlagworten benötigt wird.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Trägerbeteiligung
- Rechtsstaat
- Reformfortschritte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


