Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Krankenhausplanung in Nordrhein- Westfalen an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten – wohnortnahe Versorgung sichern und Planungssicherheit gewährleisten

Zusammenfassung

Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales verteidigt die bestehende Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen vehement gegen einen kritisierten Antrag. Es wird betont, dass die Mehrheit der Klagen zugunsten des Landes entschieden wurde, was die Legitimität der Maßnahmen untermauert. Die Einbindung konfessioneller und freigemeinnütziger Träger sei einheitlich und fair gewährleistet, da das Ziel ein solides Gesamtsystem bleibt. Die Kritik wird als Versuch gewertet, durch Halbwahrheiten Verunsicherung zu stiften und reale Fortschritte zu ignorieren. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab, da verlässliche Politik statt populistischen Schlagworten benötigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.