Redebeitrag

Sebastian Haug

Fraktion
cdu
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Krankenhausplanung in Nordrhein- Westfalen an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten – wohnortnahe Versorgung sichern und Planungssicherheit gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen und verteidigt sie gegen einen Antrag, der mit Verzerrungen, Halbwahrheiten und Panikmache arbeite. Haug betont, dass die Reform seit 2017 mit Gutachten, langer Vorlaufzeit, zwei Anhörungsphasen und 2,5 Milliarden Euro bis 2027 transparent und ausreichend finanziert umgesetzt wurde, weshalb die Vorwürfe überhasteten Handelns haltlos seien. Ziel sei eine hochwertige Grund- und Notfallversorgung in Stadt und Land, indem 90 Prozent der Bevölkerung innerhalb von 20 Minuten ein Krankenhaus erreichen, wobei Übergangsfristen für Geburtshilfe und Kinder- sowie Jugendmedizin Versorgungslücken verhindern sollen. Klagen gegen Feststellungsbescheide werden eingeräumt, aber nicht als Beleg für ein Scheitern gewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.