Redebeitrag

Jörg Blöming

Fraktion
cdu
Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Gesetz zur Neuregelung des Landesumzugskostengesetzes sowie zur weiteren Modernisierung des Reisekostenrechts Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete begründet die Neuregelung des über 30 Jahre alten Umzugskostengesetzes mit Bürokratieabbau, Pauschalen und mehr Transparenz für die Beschäftigten, damit Betroffene sofort wissen, welche Kosten erstattet werden. Der Beitrag verweist zudem auf die Modernisierung des Reisekostenrechts und die Basis für Digitalisierung, weshalb der Überweisung zugestimmt wird. Damit sollen Verwaltungsabläufe vereinfacht und effizienter gestaltet werden, indem kleinteilige Einzelregelungen durch klare Pauschalen ersetzt werden, die sich nach Wohnung, Haushalt und Entfernung richten. Auch die Sachbearbeitung wird entlastet, weil die Höhe der Erstattung künftig eindeutig feststeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.