Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
18. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/101

Gesetz zur Neuregelung des Landesumzugskostengesetzes sowie zur weiteren Modernisierung des Reisekostenrechts Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Neuregelung des Landesumzugskostengesetzes und die Modernisierung des Reisekostenrechts damit, dass die bisherigen kleinteiligen Vorschriften über 30 Jahre alt und zu arbeitsintensiv seien. Durch pauschalierte Abrechnungen sollen unterschiedliche Lebenssituationen berücksichtigt und individuelle Berechnungen ersetzt werden, damit Beschäftigte Kosten schneller überblicken und Verwaltungsabläufe effizienter sowie digitaler gestaltet werden können. Auch Auslandssachverhalte werden vereinfacht und in die Inlandsregelungen integriert, um eine einheitliche Struktur zu schaffen. Der Beitrag wirbt um Zustimmung und Bürokratieabbau, wobei weitere Beratungen im Ausschuss vorgesehen sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.