Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 33 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Simon Rock begründet die Zustimmung der Grünen zu einem Gesetzentwurf, der die berufsständische Versorgung in Nordrhein-Westfalen modernisiert, weil sie für Berufsgruppen ohne vollständige Absicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung wesentlich ist. Betroffen sind Notare, Architekten und Ingenieure in 14 Versorgungswerken. Damit das Notarversorgungswerk Köln künftig satzungsautonom über die Mitgliedschaft entscheiden kann, werden Änderungen vorgenommen. Das Architektenversorgungswerk erhält durch eine Novelle des Baukammerngesetzes eine neue Leitungsstruktur. Der Beitrag betont Selbstverwaltung und Entbürokratisierung. Da im Haushalts- und Finanzausschuss sowie den mitberatenden Ausschüssen ein großer Konsens unter den demokratischen Fraktionen bestand, wird der Entwurf ohne Änderungen angenommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.