Redebeitrag

Alexander Baer

Fraktion
spd
Datum
17. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/100

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 33 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion begrüßt den Gesetzentwurf zur Modernisierung der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke, weil die Anpassung sinnvoll, sachgerecht und entbürokratisierend wirkt. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die Selbstverwaltungsautonomie der Versorgungswerke gestärkt wird, indem ihre Strukturen an die aktuellen Berufsanforderungen angepasst werden. Gleichzeitig bleibt die bewährte soziale Absicherung der Mitglieder gesichert, weshalb der Entwurf breite Unterstützung findet. Da der Entwurf im Fachausschuss bereits einstimmig angenommen wurde und keine strittigen Punkte enthält, stimmt die Fraktion dem Gesetz zu. Damit wird die Modernisierung zügig umgesetzt und die Versorgungswerke werden zukunftsfest aufgestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.