Redebeitrag
Alexander Baer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/100
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 33 gemäß § 82 Abs. 2 GO
Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion begrüßt den Gesetzentwurf zur Modernisierung der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke, weil die Anpassung sinnvoll, sachgerecht und entbürokratisierend wirkt. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die Selbstverwaltungsautonomie der Versorgungswerke gestärkt wird, indem ihre Strukturen an die aktuellen Berufsanforderungen angepasst werden. Gleichzeitig bleibt die bewährte soziale Absicherung der Mitglieder gesichert, weshalb der Entwurf breite Unterstützung findet. Da der Entwurf im Fachausschuss bereits einstimmig angenommen wurde und keine strittigen Punkte enthält, stimmt die Fraktion dem Gesetz zu. Damit wird die Modernisierung zügig umgesetzt und die Versorgungswerke werden zukunftsfest aufgestellt.
Kernaussagen
- berufsständische Versorgungswerke
- Selbstverwaltungsautonomie
- Entbürokratisierung
- soziale Absicherung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.







