Redebeitrag
- Fraktion
- AfD
- Datum
- 24. September 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 96. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Kein grenzenloser Ausbau von Rechenzentren – Echte Nachhaltigkeitsstandards gewährleisten
Video
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Zusammenfassung
Enrico Komning erklärt für die AfD-Fraktion eine versehentlich falsche Abstimmung zum TOP 26, der Beschlussempfehlung zu Einsprüchen bei der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag. Nach Rücksprache mit dem AK AWIG möchte die Fraktion die Beschlussempfehlung ablehnen, weshalb er um Berichtigung der Abstimmung bittet und statt der Zustimmung die Ablehnung zu protokollieren. Der Beitrag begründet den Antrag mit einem internen Klärungsprozess und zielt darauf, das Abstimmungsergebnis entsprechend zu korrigieren, damit das tatsächliche Votum der Fraktion dokumentiert wird. Kritisiert wird damit indirekt das Verfahren, weil eine falsche Stimmabgabe nur durch eine nachträgliche Korrektur geheilt werden kann.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 96. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration
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Daniel BettermannSPDDer SPD-Abgeordnete Bettermann spricht zur Novellierung des Energieeffizienzgesetzes, das der Umsetzung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie dient. Er begründet, dass mehr Energieeffizienz nicht nur Klimaschutz bedeutet, sondern auch Kosten senkt, die Wettbewerbsfähigkeit stärkt und die Resilienz des Energiesystems erhöht, weil weniger Erzeugungs- und Netzinfrastruktur nötig ist. Deshalb fordert er Vereinfachungen und Bürokratieabbau, besonders für kleinere Unternehmen, lehnt aber eine Absenkung des Ambitionsniveaus ab, da sonst bis 2035 rund 54 Terawattstunden Mehrverbrauch entstünden. Der Beitrag begründet zudem, dass nachhaltige Rechenzentren und Wettbewerbsfähigkeit vereinbar sind, indem Abwärmenutzung, moderne Kühlung und erneuerbare Energien gefördert werden.- Bernd SchattnerAfDDer Beitrag kritisiert das Energieeffizienzgesetz der Bundesregierung, weil es zunächst selbst geschaffene Bürokratie nur teilweise zurücknehme und jährliche Entlastungen von 760 Millionen Euro verspreche. Der Redner bemängelt Gold-Plating, also überzogene deutsche Vorgaben, und begrüßt Lockerungen für Rechenzentren sowie flexiblere Abwärmenutzung. Kritisiert wird, dass Energieeffizienzprüfungen Investitionen verzögern und die eigentlichen Probleme hoher Energiekosten und mangelnder Versorgungssicherheit ungelöst blieben. Deshalb fordert der Beitrag bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen statt neuer Vorschriften, damit Unternehmen in Deutschland produzieren, investieren und Arbeitsplätze erhalten können.
- Kristina SinemusCDUKristina Sinemus (CDU/CSU) plädiert für einen starken Rechenzentrumsstandort Deutschland, weil leistungsfähige Rechenzentren Innovationen und digitale Souveränität ermöglichen. Der Beitrag begründet die geplante Verdopplung der Kapazität bis 2030 und fordert zwei Nachschärfungen: Der PUE-Grenzwert für neue Rechenzentren soll von 1,2 auf 1,3 angehoben werden, damit kleine und mittlere Betriebe technischen Spielraum erhalten. Zudem wird ein Design-PUE als fairer Effizienzmaßstab vorgeschlagen, der die geplante technische Effizienz unabhängig von Auslastungsschwankungen bewertet und Planungssicherheit schafft. Kritisiert wird ein grenzenloser Ausbau, indem praxistaugliche Rahmenbedingungen verlangt werden.
- Alaa AlhamwiGrüneAlaa Alhamwi kritisiert die Abschwächung des Energieeffizienzgesetzes durch die Bundesregierung, weil dadurch jährliche Einsparungen von 29 Milliarden Euro ungenutzt bleiben und laut Fraunhofer-Studie bis zu zehn zusätzliche Kraftwerke nötig werden. Angesichts leerer Gasspeicher, geopolitischer Spannungen und volatiler Preise fordert er mehr Energieeffizienz, damit Deutschland unabhängiger von Importen wird und Kosten sinken. Besonders problematisch sei der Umgang mit Rechenzentren: Der KI-Boom treibe den Stromverbrauch, doch die Regierung streiche Pflichten und folge Big Tech. Der Beitrag begründet, dass Effizienz Planungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit stärkt, und verweist auf einen eigenen Antrag.
- Enrico KomningAfDEnrico Komning erklärt für die AfD-Fraktion eine versehentlich falsche Abstimmung zum TOP 26, der Beschlussempfehlung zu Einsprüchen bei der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag. Nach Rücksprache mit dem AK AWIG möchte die Fraktion die Beschlussempfehlung ablehnen, weshalb er um Berichtigung der Abstimmung bittet und statt der Zustimmung die Ablehnung zu protokollieren. Der Beitrag begründet den Antrag mit einem internen Klärungsprozess und zielt darauf, das Abstimmungsergebnis entsprechend zu korrigieren, damit das tatsächliche Votum der Fraktion dokumentiert wird. Kritisiert wird damit indirekt das Verfahren, weil eine falsche Stimmabgabe nur durch eine nachträgliche Korrektur geheilt werden kann.
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