Redebeitrag

Violetta Bock

Fraktion
Die Linke
Datum
10. Juli 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 90. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Angekündigte Verschärfungen bei Krankschreibungen – Mehr Gesundheitsschutz, kein Misstrauen

Zusammenfassung

Violetta Bock kritisiert, dass der Bundestag ohne ausreichende Informationen über die Klimawirkung und die Umsetzbarkeit der Biotreppe über das GModG entscheiden soll. Dadurch sieht sie ihre Informationsrechte als Abgeordnete nach Artikel 38 GG verletzt und rügt auch eine Verletzung der Rechte des Bundestags. Die fehlenden Angaben zu Mehremissionen und zur Verfügbarkeit von Grüngasen seien notwendig, um die Tragweite der Entscheidung und die Einschränkung künftiger Gestaltungsspielräume beurteilen zu können. Deshalb fordert die Rednerin, das Gesetz nicht ohne diese Informationen zu beschließen, weil sonst die Sachaufklärungs- und Begründungspflicht verletzt würde und künftige Parlamente belastet würden.

Weitere Themen: gesundheit · inneres

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 90. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Umwelt, Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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