Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Andreas Paul fordert in seiner Rede die vollständige Gewährung von Erschwerniszulagen für spezialisierte Kräfte der Bundeswehr wie das KSK, das KSM und weitere Eliteeinheiten, weil bislang nur ein Teil von ihnen die volle Zulage erhält und dies eine eklatante Ungerechtigkeit darstellt. Kritisiert wird, dass das Verteidigungsministerium die Lücke zwar anerkannt, aber seit 2025 nicht geschlossen hat, weshalb der Redner eine rückwirkende Einbeziehung ab Januar 2026 sowie eine einmalige Kompensationszahlung für drei Jahre verlangt. Zudem verurteilt er einen Beförderungsstopp, da dieser die Truppe frustriere und dem Ziel einer wachsenden Armee widerspreche, und wirbt für Zustimmung zum Antrag, damit die Soldaten Respekt erfahren.

• Erschwerniszulagen
• Spezialkräfte
• Beförderungsstopp
• Kompensationszahlung

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