Tagesordnungspunkt

Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die erste Beratung des Entwurfs zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes damit, dass Kulturgüter Identität und Erbe sichern und deshalb geschützt werden müssen. Der Redner verweist auf Erfolge wie den Verbleib wertvoller Bestände und Rückgaben an Herkunftsstaaten. Weil Rechtspraxis und Verfahrensfragen ungeklärt blieben, sollen Leihverkehr, Handel und Länderregelungen präzisiert werden, damit mehr Rechtssicherheit und Verhältnismäßigkeit entstehen und der Schutz einfacher wird. So werde Verantwortung für eigenes und fremdes Erbe wahrgenommen, indem kommenden Generationen Vielfalt erhalten bleibt und Kulturgüter nicht in kriminelle Hände gelangen.

• Kulturgutschutz
• Leihverkehr
• Rechtssicherheit
• Entbürokratisierung

Weitere Themen: justiz · auswaertiges

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