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Beratung des Antrags der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Das Gesundheitswesen bleibt zivil – Kriegsprävention statt Militarisierung des Gesundheitswesens

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Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Antrag der Linken ab, der eine Militarisierung des Gesundheitswesens verhindern will. Er betont, dass Deutschland keine Kriegsvorbereitung betreibe, sondern Verteidigung und Zivilschutz stärke, was im Grundgesetz verankert sei. Die Forderungen nach einem zivilen Gesundheitswesen und einem Verweigerungsrecht seien unrealistisch, da Freiwilligkeit bereits gelte und medizinische Entscheidungen nach Dringlichkeit getroffen würden. Der Beitrag kritisiert, dass der Antrag die Realität verkenne und Resilienz sowie Abschreckung schwäche, weshalb die Ablehnung empfohlen wird.

• Zivilschutz
• Gesundheitssicherstellungsgesetz
• Zivil-Militärische Zusammenarbeit
• Verweigerungsrecht aus Gewissensgründen
• Triage

Weitere Themen: gesundheit · inneres

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