Redebeitrag
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 15. Januar 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 53. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Zukunftsperspektiven für Landwirtschaft und Weinbau in Deutschland schaffen – Attraktivität und Kulturgut ländlicher Räume erhalten
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Zusammenfassung
Alois Rainer betont in seiner Rede, dass die Landwirtschaft Zukunft braucht, weil sie die Ernährung sichert und Natur, Umwelt sowie Klima schützt. Deshalb will er mit der Branche reden und verweist auf die Grüne Woche als Leistungsschau. Der Redner nennt Erreichtes wie Agrardieselentlastung, Bürokratieabbau, Wolfsaufnahme ins Jagdrecht und eine Exportstrategie. Zudem kündigt er eine Informationsoffensive für deutschen Wein an, damit mehr deutscher Wein getrunken wird. Schließlich fordert er, Landwirtschaft als kritische Infrastruktur anzuerkennen und die Gemeinsame Agrarpolitik zukunftsfest auszurichten, damit Höfe und ländliche Räume attraktiv bleiben.
Weitere Themen: wirtschaft-energie · europa · umwelt
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 53. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Landwirtschaft, Ernährung und Heimat
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- Alois RainerCDUAlois Rainer betont in seiner Rede, dass die Landwirtschaft Zukunft braucht, weil sie die Ernährung sichert und Natur, Umwelt sowie Klima schützt. Deshalb will er mit der Branche reden und verweist auf die Grüne Woche als Leistungsschau. Der Redner nennt Erreichtes wie Agrardieselentlastung, Bürokratieabbau, Wolfsaufnahme ins Jagdrecht und eine Exportstrategie. Zudem kündigt er eine Informationsoffensive für deutschen Wein an, damit mehr deutscher Wein getrunken wird. Schließlich fordert er, Landwirtschaft als kritische Infrastruktur anzuerkennen und die Gemeinsame Agrarpolitik zukunftsfest auszurichten, damit Höfe und ländliche Räume attraktiv bleiben.
Stephan ProtschkaAfDIn der Aktuellen Stunde zu Landwirtschaft und Weinbau kritisiert Stephan Protschka, dass CDU/CSU und SPD erst durch sechs AfD-Anträge zum Handeln bewegt worden seien, und fordert echte Unterstützung statt leerer Worte. Weil Bürokratie, Dumpingimporte und explodierende Kosten die Betriebe erdrücken, verlieren jährlich Tausende Höfe ihre Nachfolge, wodurch Kulturlandschaft und Versorgungssicherheit gefährdet sind. Der Redner begründet damit die Notwendigkeit, Agrardieselrückerstattung wieder einzuführen und Auflagen für Winzer zu senken, damit die Landwirtschaft überlebt. Kritisiert wird zudem, dass junge Menschen wegen hoher Investitionen und sinkender Einkommen keine Perspektive mehr sehen, weshalb der Beitrag fordert, 2026 zum Jahr der Entscheidungen für weniger Regulierung und faire Wettbewerbsbedingungen zu machen.
Carsten SchneiderSPDCarsten Schneider betont die Bedeutung der Landwirtschaft für ländliche Räume und Ernährungssicherung, weshalb gute Rahmenbedingungen nötig seien. Anlässlich der Grünen Woche dankt er den Landwirten für ihre Arbeit und verweist auf den Agrarkongress seines Ministeriums. Kritisiert wird der EU-Vorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen, weil er Umweltstandards aufweiche und einen Unterbietungswettbewerb begünstige. Deshalb fordert der Redner EU-weite Mindeststandards, einen Mindestanteil für Umwelt- und Klimamaßnahmen sowie eine regionale Mittelvergabe, damit Landwirtschaft und Umweltschutz zusammenwirken und Betriebe Zukunftsperspektiven erhalten.
Julia VerlindenGrüneIn der Aktuellen Stunde wirft Julia Verlinden der Koalition aus Union und SPD vor, keine gemeinsame Zukunftsperspektive für Landwirtschaft und Weinbau zu haben, weil sie sich bei Gentechnik und EU-Agrarpolitik uneinig sei und Herausforderungen wie Klimafolgen, Artensterben und Nitratbelastung leugne. Kritisiert wird, dass geplante Förderungen für Stallumbau gestrichen und Umweltstandards zurückgedreht werden, wodurch Landwirte im Stich gelassen und Verbraucherinteressen geschwächt würden. Deshalb fordert die Rednerin, die Landwirtschaft klima- und naturverträglich aufzustellen, indem Pestizide halbiert, Biolandwirtschaft gestärkt, Patente auf Leben verboten und öffentliche Gelder an Umweltleistungen gekoppelt werden.
Marcel BauerLinkeMarcel Bauer kritisiert die Agrarpolitik der Bundesregierung scharf, weil sie die Interessen von Landwirten und Verbrauchern zugunsten großer Handelskonzerne vernachlässige. Er verweist auf die hohe Marktkonzentration im Einzelhandel, die das Höfesterben und Ernährungsarmut verstärke, und lehnt das EU-Mercosur-Abkommen entschieden ab. Der Redner fordert eine Preisbeobachtungsstelle, eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel sowie Preisgarantien für Erzeuger, damit diese ein Auskommen haben. Zudem verlangt er ein kostenloses gesundes Mittagessen in Kitas und Schulen und ruft zur Teilnahme an der Demonstration 'Wir haben es satt!' auf, um echte Perspektiven für Landwirtschaft, Tiere, Umwelt und Verbraucher zu schaffen.
Albert StegemannCDUAlbert Stegemann verteidigt in der Aktuellen Stunde zur Zukunft von Landwirtschaft und Weinbau das Mercosur-Abkommen, weil die Importmengen bei Schweine-, Rind- und Geflügelfleisch sowie Zucker nur einen Bruchteil des Marktes ausmachten und Deutschland als exportorientierte Nation auf Handelsabkommen angewiesen sei. Der Beitrag begruendet die Bedeutung der Branche mit rund 260 000 Betrieben, etwa 300 Milliarden Euro Jahresumsatz und vier Millionen Arbeitsplaetzen und fordert robuste heimische Produktionskapazitaeten sowie eine moderne Ernaehrungsnotfallvorsorge, damit Lieferketten bei Stromausfaellen oder Krisen stabil bleiben. Kritisiert wird eine ideologische Agrarpolitik, die auf Stilllegung setzt, statt Landwirte als Unternehmer mit Innovationen und Zukunftsperspektiven zu staerken.- Bernd SchattnerAfDDer Redner kritisiert die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung, weil sinkende Erzeugerpreise, das Mercosur-Abkommen und ausbleibende Agrardieselrückvergütungen die Existenz deutscher Bauern und Winzer bedrohen. Da der Agrarminister eine Krisensitzung schwänzte und Fördermittel verweigerte, fordert der Beitrag faire Milchpreise über Marktordnungsrecht und Unterstützung des Weinbaus, damit Ernährungssouveränität, Kulturgut und ländliche Räume erhalten bleiben. Kritisiert wird zudem, dass Regierungsparteien eigene Anträge ablehnten, weshalb der Beitrag eine Wahlabrechnung ankündigt und die Regierung der Realitätsverweigerung beschuldigt.
- Manuela SchwesigSPDManuela Schwesig betont in der Aktuellen Stunde die Bedeutung der Land- und Ernährungswirtschaft für Versorgungssicherheit und ländliche Räume, weil diese Branche trotz Krisen verlässlich produziert und Arbeitsplätze sichert. Anlässlich der Grünen Woche fordert die Rednerin bessere Rahmenbedingungen von Bund, Ländern und EU, damit Betriebe aller Größen erhalten bleiben. Kritisiert wird der geplante EU-Finanzrahmen mit Kappungsgrenzen, da dieser besonders ostdeutsche Großbetriebe bedroht und ein Betriebesterben sowie den Verlust lebenswerter ländlicher Regionen auslösen könnte. Deshalb müsse der Bundeskanzler eingreifen und faire Agrarförderung sowie hohe Standards im Freihandel durchsetzen.
Niklas WagenerGrüneNiklas Wagener kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass Union und SPD zur Grünen Woche keinen eigenen Antrag zu Landwirtschaft und Weinbau vorlegen und damit fehlendes Interesse an Agrarpolitik, Ernährung und Klimaschutz zeigen. Der Beitrag bemängelt, dass die Weinbau-Fördermittel keine Strategie gegen Klimawandel und Strukturwandel bieten und die Gemeinsame Agrarpolitik neu ausgerichtet werden müsse, damit Steillagen und Weinterrassen erhalten bleiben und Betriebe über Tourismus und alkoholfreie Produkte neue Standbeine gewinnen. Zudem fordert er den Erhalt ländlicher Lebensqualität durch ein weiterentwickeltes Regionalbudget, weil seit 1991 viele kleine Betriebe, Bäckereien und Metzgereien verschwunden sind und Ortskerne veröden. Kritisiert wird außerdem die unklare Haltung des Kanzlers zum LEADER-Programm sowie das vernachlässigte Waldmanagement.
Johannes SteinigerCDUIn der Aktuellen Stunde zur Grünen Woche begründet Johannes Steiniger die Landwirtschaft als dritte Säule der Souveränität neben Wachstum und Verteidigung, weil Ernährungssicherheit im Krisenfall gewährleistet sein muss. Deshalb fordert der Redner finanzielle Entlastungen, Bürokratieabbau und praxistaugliche Regelungen, damit Betriebe wettbewerbsfähig bleiben. Kritisiert wird die ideologische Debatte über Pflanzenschutz, da dieser für die Ernährungssicherheit nötig sei. Der Beitrag begründet zudem die Rückführung des Wolfs ins Jagdrecht, verweist auf verdoppelte Entschädigungssätze bei Vogelgrippe und verteidigt Mercosur mit Vorteilen für den Milchsektor, indem er auf zusätzliche Absatzmengen verweist.
Christian ReckAfDIn der Aktuellen Stunde kritisiert Christian Reck die Agrarpolitik der Koalition, weil sie keine echte Trendwende für Landwirtschaft und Weinbau bringe. Er verweist auf niedrige Erzeugerpreise bei gleichzeitig hohen Betriebsmittelkosten, das Mercosur-Abkommen mit Billigimporten zu niedrigeren Standards, die als ungerecht empfundenen Roten Gebiete und drohende Kürzungen des EU-Agrarbudgets. Deshalb fordert der Redner vom Landwirtschaftsminister eine energische Interessenvertretung in Brüssel sowie eine realitätsnahe Politik, damit deutsche Bauern wieder Zukunftsperspektiven erhalten und nach guter fachlicher Praxis arbeiten können. Zudem ruft er die Union auf, mit der AfD statt der SPD zusammenzuarbeiten, weil sonst die Bauern bei Wahlen eine andere Entscheidung treffen könnten.
Isabel Mackensen-GeisSPDDie SPD-Abgeordnete Mackensen-Geis begründet in der Aktuellen Stunde die Notwendigkeit von Zukunftsperspektiven für Landwirtschaft und Weinbau, weil der deutsche Weinmarkt unter vollen Kellern, sinkenden Preisen und einem gesunkenen Marktanteil von 41 Prozent leidet. Deshalb fordert sie zusätzliche Mittel für Informationskampagnen, Anpassungen im GAP-Strategieplan, das Geoschutzreformgesetz und eine Agrarexportstrategie, damit kleinere Betriebe gefördert und Exportchancen verbessert werden. Kritisiert wird die AfD für widersprüchliche EU-Positionen. Der Beitrag begründet, dass der Weinbau als Kulturgut und Wirtschaftsfaktor erhalten werden muss, indem alle Ebenen zusammenarbeiten.
Artur AuernhammerCDUDer Beitrag befasst sich mit den Zukunftsperspektiven für Landwirtschaft und Weinbau, weil die Bauernfamilien Ernährung sichern und regionale Wertschöpfung schaffen, weshalb ihnen Vertrauen und Dank gebühren. Der Redner verweist auf bereits umgesetzte Entlastungen wie die Agrardieselrückvergütung, die Abschaffung der Stoffstrombilanz und die Regulierung des Wolfes, damit Weidetierhalter entlastet werden. Kritisiert wird, dass Mercosur für alle Marktverwerfungen verantwortlich gemacht wird, obwohl sich daraus auch Exportchancen für Milchprodukte ergeben. Für den Weinbau fordert er Unterstützung, indem Absatzwege gesichert und Innovationen wie alkoholreduzierte Produkte gefördert werden, damit die Branche zukunftsfähig bleibt.
Franziska KerstenSPDDie SPD-Abgeordnete Kersten skizziert in der Aktuellen Stunde die agrarpolitischen Vorhaben der Koalition, weil Agrar- und Umweltpolitik eng verzahnt sind und der ländliche Raum als Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalt zukunftsfähig gestaltet werden muss. Deshalb fordert sie gesunde Ernährung zu fairen Preisen, einen praxisgerechten Umbau der Tierhaltung mit klarer Kennzeichnung sowie eine GAP, die Ökosystemleistungen honoriert. Kritisiert wird die knappe Finanzierung, weshalb Landwirtschaftsminister Rainer konkrete Vorschläge vorlegen soll. Zudem drängt die Zeit beim Düngerecht, damit saubere Gewässer und weniger Bürokratie erreicht werden.
Alexander JordanCDUAlexander Jordan betont in seiner Rede, dass ländliche Räume als Lebensraum, Kulturgut und Wirtschaftsfaktor gestärkt werden müssen, weil eine wachsende Kluft zwischen Erzeugern und Verbrauchern das Vertrauen untergräbt und die Akzeptanz erschwert. Deshalb fordert der Redner praxisnahe Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau und Investitionsanreize, damit Betriebe Planungssicherheit erhalten und Zeit für die eigentliche Arbeit bleibt. Als konkrete Erfolge nennt er die Agrardieselrückvergütung, die Abschaffung der Stromsteuerbilanzverordnung und die Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht. Zudem mahnt der Beitrag, die Rolle von Frauen in der Landwirtschaft sichtbarer zu machen und die Hofnachfolge durch bessere Work-Life-Balance zu sichern, indem Modernisierung und faire Wettbewerbsbedingungen ermöglicht werden.
Weitere Reden dieser Person
- 9. Juli 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des TierschutzgesetzesDer Beitrag begruendet die Novellierung des Tierschutzgesetzes damit, dass neun von zehn Menschen in Deutschland Fleisch essen und deshalb Verantwortung fuer die Tiere von der Geburt bis zur Schlachtung noetig sei. Alois Rainer betont, die Videoueberwachung werde Standard fuer alle grossen Schlachthoefe, in denen ueber 90 Prozent der Tiere geschlachtet werden, und umfasse Entladen, Wartestaelle und eigentliche Schlachtung. Damit sollen Transparenz, Kontrolle und Schutz der Tiere verbessert sowie das Vertrauen in die Branche gestaerkt werden, weil Missstaende dem Ansehen aller Betriebe schaden. Kleine Betriebe sollen nicht ueberfordert, bei Verdacht aber ohne Wenn und Aber kontrolliert werden. Wer gegen Regeln verstoesst, muss mit Konsequenzen rechnen, damit die vielen verantwortungsvollen Betriebe geschuetzt bleiben.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungAlois Rainer berichtet in der Befragung der Bundesregierung über die Ziele und Erfolge seiner einjährigen Amtszeit als Landwirtschaftsminister. Er nennt Vertrauensgewinn, Hilfe und Ernährungssicherung als Leitlinien und verweist auf Maßnahmen wie die Agrardieselsteuerrückerstattung, ein Liquiditätshilfeprogramm und die Agrarexportstrategie. Fortschritte sieht er bei Pflanzenschutzmittelzulassungen und der Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht. Bürokratieabbau bleibt zentral, weil neue Belastungen verhindert werden sollen. Zudem arbeitet er an einer Heimatstrategie und einem praxistauglichen Düngerecht, um Versorgungssicherheit ganzheitlich zu gestalten.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungDer Beitrag befasst sich mit der Düngeverordnung und der Belastung des Grundwassers. Rainer kennt das Problem und lobt die Zusammenarbeit von Wasserzweckverband und Landwirten in seinem Wahlkreis. Wegen zweier Urteile im Herbst müsse die Verordnung neu organisiert werden, weshalb zuerst Rechtssicherheit für die kommende Düngesaison geschaffen werde, ähnlich wie bisher. Er weist zurück, dass allein die Landwirtschaft für Einträge verantwortlich sei, und fordert eine neue Diskussionsebene. Gespräche mit Kommission, Ländern, Bundesumweltministerium und Verbänden laufen, damit eine neue Verordnung mit allen Beteiligten entsteht.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungDer Beitrag des Abgeordneten Alois Rainer befasst sich mit der Geschwindigkeit, mit der Arzneimittel vom Markt genommen werden, und stellt klar, dass es daran nicht mangele. Er verweist darauf, dass auf europäischer Ebene in den letzten Jahren über 50 Wirkstoffe nicht mehr zugelassen wurden und zugleich keine neuen hinzugekommen seien. Der Redner betont, dass Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung höchste Priorität haben, weshalb eine gute und sichere Wasserversorgung in Deutschland erhalten bleiben soll. Damit begründet er die Haltung der CDU/CSU zu diesem Thema, indem er die Bedeutung von Sicherheit und Versorgung hervorhebt.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungAlois Rainer (CDU/CSU) äußert sich zur Schilf-Glasflügelzikade, die ein großes Problem für den Zuckerrüben- und Kartoffelanbau darstellt. Der Redner betont, dass es bereits seit mehreren Jahren intensive Forschung gibt, insbesondere in Sachsen-Anhalt, und ein deutschlandweites Monitoring zum Befall stattfindet. Hauptziel ist die Entwicklung von Bekämpfungsmitteln. Kritisiert wird, dass Notfallzulassungen für Wirkstoffe nötig sind, die auf europäischer Ebene zugelassen werden. Rainer fordert mehr Tempo bei der Zulassung, damit Landwirte schnell wirksame Mittel gegen den Schaderreger erhalten. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit den erheblichen Ernteverlusten und der Notwendigkeit schneller Lösungen.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungIn der Befragung der Bundesregierung betont Alois Rainer, dass er nicht in Jahres- oder Dekadenscheiben denkt, sondern lösungsorientiert handeln will, damit konkrete Ergebnisse erzielt werden. Er verweist auf die Wirksamkeit der Schwarzbrache, weil die Zikade im Boden dadurch keine Nahrung mehr findet. Diese Möglichkeit wurde bereits bedacht, weshalb das Problem ernst genommen wird. Der Redner versichert, dass die Lösung unbedingt zusammen mit Forschungseinrichtungen erfolgen soll, um das Problem nachhaltig zu bewältigen. Anschließend wird die Sitzung mit der SPD-Fraktion fortgesetzt, indem Svenja Stadler das Wort erhält.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungDer Redner betont, dass eine ausgewogene und gesunde Ernährung weit mehr als bloßes Sattwerden bedeutet, weil sie die Grundlage für Bildungschancen und gesellschaftliche Teilhabe bildet. Deshalb will die Bundesregierung die Gemeinschaftsverpflegung mit regionalen Produkten unterstützen, da dort täglich 16 Millionen Menschen versorgt werden, darunter 6 Millionen Kinder und Jugendliche. Zehn Modellprojekte, etwa in Oldenburg, verarbeiten regionale, saisonale und möglichst biologisch angebaute Ökoprodukte, wodurch das Konzept praktisch erprobt wird. Diese Leuchttürme sollen bekannter gemacht werden, damit sie Nachahmer finden und sich das Modell flächendeckend durchsetzt. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit dem gesellschaftlichen Nutzen gesunder Verpflegung.
- 10. Juni 2026Befragung der BundesregierungIn der Befragung der Bundesregierung nimmt der Abgeordnete Alois Rainer Stellung zu Energydrinks. Er verweist auf eine Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung, wonach ein übermäßiger Genuss zunächst nicht schädlich ist. Dennoch möchte die Regierung die Menschen darauf aufmerksam machen, dass diese Getränke nicht gesund sind, weil sie Risiken bergen. Ein Verbot steht aktuell nicht zur Debatte, da die Schädlichkeit bei übermäßigem Konsum nicht eindeutig belegt ist. Der Redner reagiert damit auf eine erwartete Nachfrage und begründet die ablehnende Haltung gegenüber einem Verbot mit der fehlenden Schädlichkeit, betont aber die Notwendigkeit der Aufklärung, damit die Bevölkerung informierte Entscheidungen treffen kann.