Redebeitrag

Alexis L. Giersch

Fraktion
AfD
Datum
18. Dezember 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 50. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss)

Video

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Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes, die E-Learning in der Fahrerweiterbildung einführt. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Präsenzunterricht dem Fernunterricht überlegen sei und der Bürokratieaufwand für Unternehmen steige. Kritisiert wird zudem, dass die Regierung keinen echten Politikwechsel vollziehe, sondern die Gesetzgebung der Vorgängerregierung kopiere. Angesichts des prognostizierten Fahrermangels fordert die Rednerin, Arbeitslose zu qualifizieren statt Ausländer anzuwerben, weil die Wirtschaftspolitik viele Betriebe zerstöre. Die Fraktion enthält sich, da eine vollständige Verdrängung des Präsenzunterrichts befürchtet wird.

Weitere Themen: arbeit · bildung

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 50. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Verkehr und Infrastruktur

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