Redebeitrag

Macit Karaahmetoğlu

Fraktion
SPD
Datum
16. Oktober 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 34. Sitzung

Tagesordnungspunkt

18 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages b) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Corinna Rüffer, Filiz Polat, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Mehr Gewicht für Bürgeranliegen – Petitionen im Plenum beraten d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Filiz Polat, Dr. Irene Mihalic, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Starke Demokratie – Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle stärken ZP 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) – zu dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD: zu der Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht hier: Wahl und Abwahl des Präsidenten und der Stellvertreter in § 2 GO-BT – zu dem Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht hier: Besetzung des Präsidiums in § 5 GO-BT – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Sachverständige vor Hass schützen – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Stärkung des Parlamentarismus durch eine doppelte Drei-Tage-Frist bei Beratungszeiten für Gesetzesänderungen für Abgeordnete in Ausschuss und Plenum (§§ 64 und 81) – zu dem Antrag des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Änderung der Voraussetzung zur Einbringung eines Wahlvorschlags zur Wahl des Bundeskanzlers in § 4 Satz 2 und der Voraussetzung zur Einbringung eines Misstrauensantrags gegen den Bundeskanzler in § 97 Absatz 1 Satz 2 – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Bessere Lesbarkeit von Drucksachen durch Verzicht auf Gendersprache – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Anzeige der Redezeit (§ 35) – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Ausschluss heterogener Artikelgesetze (sogenannter Omnibusgesetze) – Für mehr Klarheit und Transparenz in der Gesetzgebung – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Transparente und nachvollziehbare Verfahren für die Bürger – Anträge ebenso wie Gesetzentwürfe im Plenum direkt abstimmen – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Durchführung der namentlichen Abstimmung zur Herstellung von Transparenz und Öffentlichkeit (§ 52) – zu dem Antrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Änderung der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages (Anlage 3 der Geschäftsordnung) ZP 11 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Ausschluss inhaltlicher Kommentierungen durch den sitzungsleitenden Präsidenten ZP 12 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Einführung einer Liste der ordnungsrufwürdigen Äußerungen, Begriffe und Handlungen zur Herstellung umfassender Transparenz ZP 13 Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke: Für eine wirkliche Modernisierung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Fragerecht, Familienfreundlichkeit, geschlechtergerechte Sprache

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · Änderung der GO-BT, Änderung des Abgeordnetengesetzes

Zusammenfassung

Macit Karaahmetoğlu betont in seiner Rede die umfassende Reform der Geschäftsordnung des Bundestages, die es seit über vier Jahrzehnten nicht gegeben habe. Der Beitrag begründet sie mit zwei Zielen: der Anpassung an die heutige parlamentarische Praxis und dem Schutz der Debattenkultur vor Hass, Hetze und Verrohung. Kritisiert wird, dass sachliche Auseinandersetzungen in persönliche Angriffe kippen und das Wort zur Waffe werde. Anstand und Respekt seien Grundvoraussetzungen demokratischer Kultur, weil das Parlament eine Vorbildfunktion für die Gesellschaft habe. Deshalb bittet er um Unterstützung für die Reform, damit die Würde des Hauses gewahrt bleibt.

Weitere Themen: familie · kultur

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 34. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 9 Redebeiträge im Überblick

Weitere Reden dieser Person

Alle Inhalte wurden zusammengefasst mit oder erstellt durch KI (DeepSeek V4.1 Flash).

Quellen & Lizenzen