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Einzelplan 16

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Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Einzelplan 16 für Umwelt, dessen Ausgaben zwar auf rund 2,85 Milliarden Euro steigen, aber nur 0,55 Prozent des Gesamthaushalts ausmachen, wovon über die Hälfte auf die Endlagerung radioaktiver Abfälle entfällt. Kritisiert wird, dass Klima-, Umwelt- und Naturschutzmittel aus dem Kernhaushalt in den Klima- und Transformationsfonds ausgelagert werden, wodurch Programme wie der Bundesnaturschutzfonds oder „Reparieren statt Wegwerfen“ ohne Aufwuchs bleiben. Deshalb fordert die Rednerin, diese Bereiche in den Beratungen zu stärken, damit Deutschland seine Verpflichtungen erfüllen kann und Strafzahlungen vermeidet.

• Einzelplan 16
• Endlagerung radioaktiver Abfälle
• Klima- und Transformationsfonds
• Bundesnaturschutzfonds
• Reparieren statt Wegwerfen

Weitere Themen: finanzen · wirtschaft-energie

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