Redebeitrag

- Fraktion
- SPD
- Datum
- 17. September 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 24. Sitzung
Tagesordnungspunkt
hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Video
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Zusammenfassung
Die Rede zum Einzelplan 30 begründet die Hightech Agenda Deutschland als Investition in Zukunftstechnologien wie künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Biotechnologie, damit Deutschland im globalen Wettbewerb nicht abgehängt wird und Wissen schneller in die Praxis gelangt. Kritisiert wird, dass Forschende zunehmend angefeindet und bedroht werden, weshalb der Scicomm-Support mit einer Million Euro gefördert wird, um Wissenschaftsfreiheit zu schützen. Der Beitrag fordert, Innovation, Souveränität und Zukunftsfähigkeit entschlossen zu verteidigen, indem Forschung und Transfer gestärkt werden.
- Hightech Agenda Deutschland
- Zukunftstechnologien
- Wissenschaftsfreiheit
- Scicomm-Support
- Forschungstransfer
Weitere Themen: digitales · auswaertiges
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 24. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt
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- 28. November 2025hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und RaumfahrtDie Rede begründet die hohen Ausgaben für Forschung, Technologie und Raumfahrt mit dem Nutzen für die Bekämpfung von Volkskrankheiten. Weil über 1,5 Millionen Menschen an postinfektiösen Erkrankungen wie Long Covid und ME/CFS leiden, sollen jährlich 50 Millionen Euro in deren Erforschung fließen, damit Betroffene Hoffnung und Perspektiven erhalten. Zudem wird das Netzwerk Universitätsmedizin dauerhaft gefördert, indem 37 Universitätskliniken interdisziplinär kooperieren und eine Biodatenbank mit einheitlichen Standards entsteht. Dadurch sollen neue Therapien und Präventionsstrategien ermöglicht werden. Die Rednerin dankt den Beteiligten und wirbt um Zustimmung zum Haushalt.
- 28. November 2025Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)Die Rede begründet den Haushaltsentwurf 2026 als Investitionshaushalt mit Rekordinvestitionen in die Zukunft, weil damit Schlüsseltechnologien über die Hightech Agenda gefördert und der Wirtschaftsstandort gestärkt werden sollen. Der Haushaltsausschuss habe Verbesserungen von nachhaltiger Schweinehaltung bis Raumfahrt ergänzt, damit Zukunftsfelder breiter abgedeckt sind. Besonders betont wird das Maßnahmenpaket gegen häusliche Gewalt mit 150 Millionen Euro für Frauenhäuser, da die Gewalt gegen Frauen stark zugenommen hat und sichere Zufluchtsorte nötig sind. Kritisiert wird, dass die Grünen diese Fortschritte nicht mehr thematisieren. Der Beitrag wirbt um Zustimmung, indem er den Entwurf als klug und sozial gerecht bezeichnet.
- 27. November 2025a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz b) hier: Einzelplan 19 BundesverfassungsgerichtDer Beitrag begründet die Zustimmung zum Haushalt des Justizressorts mit dem Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt und der Unterstützung finanziell bedrohter Menschen. Weil Gewalt oft im Verborgenen bleibe und Betroffene Mut zur Anzeige bräuchten, fordert die Rednerin Prozessbegleitung sowie Mittel für die Initiative „StoP“, damit Nachbarschaften helfen können. Sanierte Frauenhäuser sollen sichere Orte schaffen. Da besonders junge Menschen bei Ratenkäufen in die Schuldenfalle geraten, wird eine kostenlose, anonyme digitale Schuldnerberatung eingeführt. Der Beitrag wertet dies als Investition in den sozialen Zusammenhalt und wirbt für Zustimmung.
- 25. September 2025Einzelplan 07 – Bundesministeriums der Justiz und für VerbraucherschutzIm Mittelpunkt des Beitrags zum Einzelplan 07 steht der Verbraucherschutz, insbesondere die wachsende Verschuldung junger Menschen. Weil Online-Käufe mit späterer Zahlung und Ratenmodelle den Überblick erschweren und bereits jeder Fünfte der 14- bis 29-Jährigen Schulden hat, fordert die Rednerin bessere Finanzbildung sowie einen leichteren Zugang zu kostenlosen, anonymen und auch digitalen Schuldnerberatungen. Kritisiert wird, dass viele Beratungsstellen am Limit arbeiten und Wartelisten lang sind, weshalb Betroffene schnell Hilfe erhalten müssen. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, entsprechende Mittel im Etat zu stärken, damit niemand durch das Raster fällt und junge Menschen nicht mit Schulden ins Leben starten.
- 25. September 2025Einzelplan 30 – Bundesministeriums für ForschungDer Beitrag zum Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung kritisiert zunächst die AfD, weil deren Verständnis von Forschungsfreiheit demokratiefeindlich sei. Anschließend wirbt die Rednerin für das BAföG, da viele Studierende aus Unkenntnis auf Ansprüche verzichten, obwohl auch mittlere Einkommen profitieren. Deshalb fordert der Beitrag bessere Informationen über Fördergrenzen und Rückzahlung, damit Talente nicht verloren gehen. Bildung wird als Investition in Innovation, Steuereinnahmen und gesellschaftlichen Zusammenhalt begründet, um Deutschland gerechter und zukunftsfähiger voranzubringen. Der Etat soll Chancen eröffnen und jedem jungen Menschen ein Studium ermöglichen, indem falsche Vorstellungen über Schulden und Einkommensgrenzen korrigiert werden.
- 18. September 2025a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz b) hier: Einzelplan 19 BundesverfassungsgerichtDie Rede befasst sich mit dem Einzelplan 07 des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und thematisiert häusliche Gewalt, die alle zwei Minuten ein Opfer fordert und überwiegend Frauen trifft. Kritisiert wird, dass Gewalt oft als Privatsache abgetan werde, obwohl sie Menschenrechte verletze und Betroffene durch Angst, Scham und Abhängigkeit gefesselt seien. Deshalb fordert der Beitrag zusätzliche fünf Millionen Euro für Modellprojekte, eine Aufklärungskampagne im ländlichen Raum und die Stärkung des Rechtsstaats, damit Betroffene nicht allein bleiben und Täter Konsequenzen spüren. Der Beitrag begründet dies mit Schutz, Gerechtigkeit und Menschlichkeit.
- 18. September 2025a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 b) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) c) Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 HG 2025)Svenja Schulze verteidigt den ersten Haushalt der neuen Bundesregierung als Koalition der Vernunft und verweist auf Investitionen von 115 Milliarden Euro auf Rekordniveau. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die Mittel spürbar bei den Menschen ankommen, etwa durch 3,5 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau und insgesamt elf Milliarden Euro für Wohnungsbauprogramme. Zudem wird eine Sportmilliarde zur Sanierung von Sportstätten gefordert, weil Turnhallen, Schwimmbäder und Sportplätze vielerorts marode sind. Die Rede betont, dass Sport Generationen verbindet und den Zusammenhalt vor Ort stärkt, weshalb der Haushalt Bildung, Forschung, Mobilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert.
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