Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 25. Juni 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 13. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Video
Auf Open Parliament TV ansehen · Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA
Zusammenfassung
Claudia Moll begründet die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina damit, dass der Frieden in der Region zwar kostbar, aber fragil sei und die Mission entscheidend zur Stabilität beitrage, indem sie ein sicheres Umfeld gewährleiste. Die Soldatinnen und Soldaten sorgten durch Präsenz, Aufklärung und Zusammenarbeit mit lokalen Sicherheitskräften für Sicherheit und verträten Deutschland mit Integrität. Kritisiert wird, dass Auslandseinsätze von Gesellschaft und Politik zu oft vergessen würden; deshalb fordert die Rednerin dauerhafte Aufmerksamkeit und eine breite Zustimmung zum Mandat, damit die Bundeswehr den Rücken gestärkt bekommt.
Weitere Themen: auswaertiges · europa
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 13. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Verteidigung und Bundeswehr
Zum selben Tagesordnungspunkt
Alle 9 Redebeiträge anzeigen
Ellen DemuthCDUDie Rednerin wirbt für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der EU-Mission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina, weil die Region politisch instabil bleibt und nationalistische Abspaltungsbestrebungen den Frieden gefährden. Besonders kritisiert wird die zunehmende Einflussnahme Russlands durch Desinformation und Unterstützung separatistischer Kräfte, die Europa spalten solle. Der Beitrag begründet die Mission als klares Zeichen für Frieden, Stabilität und eine europäische Perspektive des Westbalkans, indem Europa Verantwortung übernehme und autoritären Mächten entgegentrete. Der deutsche Beitrag von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten sei zahlenmäßig klein, aber bedeutsam, und der Dank gelte den eingesetzten Kräften, damit sie weiter für Sicherheit sorgen.- Daniel ZerbinAfDDaniel Zerbin von der AfD lehnt die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina ab, weil nach drei Jahrzehnten Auslandseinsatz keine nachhaltigen staatlichen Strukturen entstanden seien und der Balkan weiter ein Pulverfass bleibe. Zwar räumt er ein, dass frühere Militäreinsätze wie SFOR angesichts des Völkermords von Srebrenica richtig waren, doch kritisiert er, dass der Einsatz jährlich über elf Millionen Euro koste und 50 deutsche Soldaten gefährde, ohne Wirkung zu zeigen. Deshalb fordert der Redner ein Ende der Mission, damit Deutschland Sicherheit, Wohlstand und Identität wahren könne.
Macit KaraahmetoğluSPDDie Rednerin betont die historische Tragweite des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und verknüpft diesen mit den Konflikten der jugoslawischen Vergangenheit, wobei sie hervorhebt, dass Frieden kein Selbstläufer sei. Sie argumentiert, dass die Bekämpfung von Kriegsverbrechen, wie es bei früheren Tätern geschehen ist, essenziell ist, damit sich Gewalt nicht lohnt. Des Weiterführt sie an, dass die Beendigung des Einsatzes in Bosnien und Herzegowina die fragile Stabilität gefährden würde. Daher plädiert sie für die Zustimmung zum Antrag, da Europa für Frieden und Stabilität einstehen muss.- Boris MijatovićGrüneDer Beitrag begründet die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina mit der anhaltenden Notwendigkeit, den Frieden zu sichern, weil extremistische Akteure wie Milorad Dodik das Land spalten und verurteilte Kriegsverbrecher öffentlich auftreten. Mijatović verknüpft dies mit dem 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica, weshalb er gesellschaftliche Aufarbeitung und aktive Erinnerungspolitik fordert. Der Einsatz vor Ort sende ein wichtiges Signal gegen Hass und für Aussöhnung, damit die Bevölkerung Perspektiven erhält, und deshalb bittet er um Zustimmung.
Gökay AkbulutLinkeDie Linken-Politikerin Gökay Akbulut lehnt die Fortsetzung der EUFOR-Althea-Mission in Bosnien und Herzegowina ab, weil diese keine sinnvollen Ziele verfolge und unhaltbare Zustände konserviere. Kritisiert wird, dass das Dayton-Abkommen einen ineffizienten Staatsapparat mit Postenschacherei geschaffen habe, indem zwei Drittel des Budgets nur administrative Jobs finanzierten. Zudem regiere der Hohe Repräsentant undemokratisch, da er Gesetze erlassen und Beamte absetzen könne. Akbulut bemängelt die Parteilichkeit von Christian Schmidt, der am Wahlabend rückwirkend das Wahlgesetz geändert habe. Weil das Land verarmt sei und viele Menschen auswanderten, fordert sie den Truppenabzug und stattdessen politische sowie wirtschaftliche Lösungen für junge Menschen.
Marlon BröhrCDUDer Beitrag begründet die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina, weil die innenpolitische Lage weiterhin fragil und von aggressiven Autonomiebestrebungen der Republika Srpska geprägt ist, die die staatliche Integrität aushöhlen. Marlon Bröhr warnt, ein Rückzug wäre eine Fehlentscheidung, denn die internationale Gemeinschaft müsse den friedliebenden Menschen beistehen und den Separatisten ein langes Engagement signalisieren. Da die Soldatinnen und Soldaten seit 2004 zuverlässig für ein sicheres Umfeld sorgen, unterstützt die CDU/CSU das Mandat voller Überzeugung und dankt allen Einsatzkräften.
Udo Theodor HemmelgarnAfDDer AfD-Abgeordnete Udo Theodor Hemmelgarn lehnt die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-Operation EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina ab. Nach 30 Jahren militärischer Präsenz sei keine nachhaltige Stabilisierung erreicht worden, weil das Dayton-Abkommen ethnische Trennung festschreibe und politische Blockaden nicht durch Soldaten gelöst würden. Kritisiert wird zudem die fehlende Ausstiegsstrategie und die dadurch entstehende Abhängigkeit des Landes. Der Beitrag fordert deshalb zivile Aufbauhilfe, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Entwicklung, damit dauerhafter Frieden durch Dialog und Eigenverantwortung entstehen kann.- Claudia MollSPDClaudia Moll begründet die Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina damit, dass der Frieden in der Region zwar kostbar, aber fragil sei und die Mission entscheidend zur Stabilität beitrage, indem sie ein sicheres Umfeld gewährleiste. Die Soldatinnen und Soldaten sorgten durch Präsenz, Aufklärung und Zusammenarbeit mit lokalen Sicherheitskräften für Sicherheit und verträten Deutschland mit Integrität. Kritisiert wird, dass Auslandseinsätze von Gesellschaft und Politik zu oft vergessen würden; deshalb fordert die Rednerin dauerhafte Aufmerksamkeit und eine breite Zustimmung zum Mandat, damit die Bundeswehr den Rücken gestärkt bekommt.
Tobias WinklerCDUTobias Winkler begründet die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina damit, dass die Mission seit zwei Jahrzehnten Frieden und Stabilität sichere und eine erneute Eskalation verhindert habe. Der Redner verweist auf das Leid der 1990er-Jahre und das Dayton-Versprechen, das Land nicht allein zu lassen. Neben militärischer Verantwortung betont er die politische Unterstützung durch den Berliner Prozess und den Hohen Repräsentanten, damit das Land eine europäische Perspektive erhält. Frieden sei keine Selbstverständlichkeit, sondern tägliche Arbeit. Deshalb stimmt die Union dem Mandat zu und lässt Bosnien und Herzegowina nicht allein.
Weitere Reden dieser Person
- 5. November 2026Alltagshilfen sichern statt Leistungen kürzen – Umwandlungsanspruch und Entlastungsbetrag erhaltenClaudia Moll verteidigt Verbesserungen am Pflegegesetzentwurf, weil Rentenbeiträge für pflegende Angehörige, Tariftreue und Zuschüsse zu Eigenanteilen erhalten bleiben und das Entlastungsbudget zu Beginn der Pflegebedürftigkeit nicht gekürzt wird. Kritisiert wird jedoch, dass die Verwendung der steigenden Budgets enger wird, was Versicherte und Beschäftigte verunsichert. Besonders die Verhinderungspflege für Familien mit schwerbehinderten Kindern müsse als eigene Leistung nutzbar bleiben, damit vertraute Ersatzpflege nicht aus dem Pflegegeld finanziert werden muss. Auch beim Sozialraumbudget fordert die Rednerin, bestehende Versorgungsstrukturen zu schützen und Einrichtungen ausreichend Zeit für die Umstellung zu geben, weil sonst vertraute Leistungen und Arbeitsplätze wegbrechen.
- 16. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Keine Leistungskürzungen in der Pflege c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Paula Piechotta, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machenClaudia Moll behandelt drei Anträge zur Pflegeversicherung und betont, dass alle drängende Probleme wie steigende Eigenanteile und Finanzdruck ansprechen, doch die Finanzierung und Umsetzung entscheidend seien. Die Vollversicherung der Linken kritisiert sie, weil die Kosten nicht verschwinden, sondern von der Versichertengemeinschaft getragen werden müssten, weshalb eine breitere Einnahmebasis kein Blankoscheck sein dürfe. Prävention und Digitalisierung der Grünen begrüßt sie, warnt aber, dass Prävention keine sichere Gegenfinanzierung sei. Leistungskürzungen lehnt sie ab, verweist auf verhinderte Verschlechterungen und fordert, bewährte Versorgungsstrukturen zu erhalten sowie die Länder stärker in die Pflicht zu nehmen, damit Pflegebedürftige entlastet werden.
- 15. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Nicole Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestaltenClaudia Moll kritisiert in ihrer Rede die Oppositionsanträge der AfD zur Pflegeversicherung, weil diese bessere Leistungen und eingefrorene Beiträge versprechen, ohne die Finanzierung zu klären. Die SPD-Politikerin bemängelt, dass die AfD die Kosten auf Kommunen abwälzt, obwohl deren Haushalte keine Spielräume bieten. Der Beitrag begründet, dass die Koalition bereits Kürzungen beim Pflegegeld und bei Zuschüssen zurückgenommen hat, aber weitere Reformen nötig sind, damit Pflegebedürftige und Angehörige verlässliche Unterstützung erhalten. Deshalb fordert Moll langfristige Einnahmesicherung und mehr Länderverantwortung bei Investitionskosten, um die Pflegekassen handlungsfähig zu halten und Beiträge nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll richtet eine Frage an Bundesminister Pistorius zum geplanten personellen Aufwuchs der Bundeswehr durch den neuen Wehrdienst. Sie weist darauf hin, dass Kasernen, Unterkünfte und Ausbildungseinrichtungen bereits heute vielerorts an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Deshalb möchte die Abgeordnete wissen, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, damit die für den Aufwuchs notwendige Infrastruktur rechtzeitig bereitgestellt wird. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Sorge, dass ohne ausreichende Vorbereitung die gesteigerten Personalziele nicht erreicht werden können. Kritisiert wird somit die mögliche Diskrepanz zwischen Personalplanung und vorhandener Infrastruktur, weil eine verzögerte Bereitstellung den Aufwuchs gefährden würde.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll wendet sich an den neuen Bundesminister für Gesundheit und beglückwünscht ihn zu seinem Amtsantritt. Zahlreiche Zuschriften zur Pflegereform verdeutlichen eine Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung, weshalb die SPD die Rücknahme der geplanten Einsparungen bei den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige unterstützt, damit diese spürbar entlastet werden. Deshalb fragt die Abgeordnete, welche weiteren Akzente der Minister setzen will und welche Botschaft er für die Betroffenen und ihre Angehörigen hat. Zudem möchte sie wissen, wer in der Pflege mehr Verantwortung übernehmen muss, weil die Pflege insgesamt auf eine breitere finanzielle und gesellschaftliche Basis gestellt werden soll.
- 25. Juni 2026– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungClaudia Moll begründet die Verlängerung des UNIFIL-Mandats als Kompromiss zwischen der Fürsorgepflicht für die Soldatinnen und Soldaten und der Verantwortung gegenüber Partnern und Verbündeten. Der Einsatz ende so früh wie möglich, aber so spät wie nötig, damit der Abzug geordnet und im Einklang mit den Verbündeten erfolgt. Die SPD-Politikerin betont, dass die Bundeswehr seit 2006 einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung geleistet habe. Der Beitrag würdigt den professionellen Dienst der Soldatinnen und Soldaten und fordert einen gründlichen Rückzug, ohne Verbündete ohne deutsche Fähigkeiten zurückzulassen. Damit soll ein überhetzter Abzug vermieden und der Einsatz würdig beendet werden.
- 12. Juni 2026Vereinbarte Debatte: Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und FreiheitIn der vereinbarten Debatte zum Veteranentag würdigt Claudia Moll den Dienst der Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit. Die Rednerin betont, dass Anerkennung sich nicht in Worten erschöpfen dürfe, sondern sich im Handeln zeigen müsse, indem der Staat Fürsorge übernimmt und die Gesellschaft Respekt entgegenbringt. Der Veteranentag mache diese Leistungen sichtbar und stärke das Bewusstsein, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sei. Weil viele Veteraninnen und Veteranen oft langfristig unter den Folgen ihres Einsatzes leiden, fordert sie, dass die Wertschätzung nicht auf einen einzelnen Tag beschränkt bleibt, damit niemand alleingelassen wird.
- 12. Juni 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führenClaudia Moll greift die Aktuelle Stunde zur Pflege von Angehörigen auf und betont, dass diese nicht in die Armut führen dürfe. Sie begründet, dass der Sozialstaat Menschen mit Lebensrisiken nicht allein lasse, weshalb die soziale Pflegeversicherung ein gesellschaftliches Versprechen sei. Angesichts steigender Pflegebedürftigkeit und sinkender Beitragszahler fordert die Rednerin, Finanzierungsfragen offen zu diskutieren, damit das System dauerhaft tragfähig bleibt. Zudem verlangt sie bessere Beratung, Entlastungsangebote und eine angemessene Alterssicherung für pflegende Angehörige, weil deren Arbeit sonst im Alter Nachteile bringe. Kritisiert wird, dass Forderungen ohne Finanzierungskonzept laut werden, sodass Reformen gemeinsam nötig seien.