Redebeitrag

Arne Raue

Fraktion
AfD
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christopher Drößler, Alexander Arpaschi, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Schutz auf Zeit statt Einbürgerung – Flüchtlingsstatus nicht zum dauerhaften Aufenthaltstitel machen

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Arne Raue kritisiert in seiner Rede den Antrag seiner Fraktion, wonach der Flüchtlingsstatus nicht zu einem dauerhaften Aufenthaltstitel führen soll. Er begründet dies damit, dass die Genfer Flüchtlingskonvention den Schutz beendet, sobald der Fluchtgrund entfällt, und dass die Regierung den deutschen Pass trotz gegenteiliger Versprechen massenhaft vergebe, indem sie Einbürgerungen über die Fünfjahresfrist zulasse. Deshalb fordert sein Beitrag ein Moratorium, damit Zeiten im vorübergehenden Schutz nicht mehr für die Einbürgerung zählen, und eine verstärkte Rückkehrförderung. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition keine echte Migrationswende umsetze und die Union eine Zusammenarbeit ablehne.

Weitere Themen: justiz · auswaertiges

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Inneres, Sicherheit und Migration

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