Redebeitrag

Robin Jünger

Fraktion
AfD
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: KI-Sicherheit stärken – Risiken leistungsfähiger KI-Systeme wirksam begrenzen

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · KI-Sicherheit

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Grünen-Antrag zur KI-Sicherheit, weil dieser statt technologischer Wettbewerbsfähigkeit vor allem neue Regulierung und zusätzliche Behörden schaffe. Er bemängelt, dass das deutsche KI-Sicherheitsinstitut ohne belastbare Personal- und Finanzplanung sowie ohne Durchsetzungsbefugnisse gegenüber Anbietern arbeite und bestehende EU-Vorgaben lediglich dupliziere. Sicherheit entstehe nicht durch bürokratische Rahmen, sondern durch technische Architektur, begrenzte Zugriffsrechte, menschliche Freigaben und mündige Anwender, weshalb ein nachträglicher Not-Aus-Schalter zu kurz greife. Daher fordert der Beitrag eigene Rechenkapazitäten, konkurrenzfähige europäische KI-Anbieter und bessere Bedingungen für Sicherheitssoftware, damit Deutschland die Technologie tatsächlich beherrscht.

Weitere Themen: wirtschaft-energie · europa · inneres

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Digitales und Staatsmodernisierung

Zum selben Tagesordnungspunkt

Alle 7 Redebeiträge im Überblick

Weitere Reden dieser Person

Alle Inhalte wurden zusammengefasst mit oder erstellt durch KI (DeepSeek V4.1 Flash).

Quellen & Lizenzen