Redebeitrag

Marvin Schulz

Fraktion
CDU/CSU
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: KI-Sicherheit stärken – Risiken leistungsfähiger KI-Systeme wirksam begrenzen

Video

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Zusammenfassung

Marvin Schulz von der CDU/CSU lehnt den Antrag der Grünen zur Stärkung der KI-Sicherheit ab, weil ein nationaler Stopp leistungsfähiger KI-Systeme China und den USA einen uneinholbaren Vorsprung verschaffen würde, während Deutschland im Stillstand verharrt. Kritisiert wird zudem die Forderung nach UN-Aufsicht, da Peking seine Systeme kaum unterstellen werde. Der Redner bezweifelt die Gleichsetzung von KI in der Migrationsverwaltung mit existentiellen Risiken. Statt Bürokratie und Regulierung fordert er, KI-Systeme modern zu machen, Standards zu prägen und von vorne zu führen, damit Europa aufholen kann.

Weitere Themen: auswaertiges · inneres · wirtschaft-energie

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Digitales und Staatsmodernisierung

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