Redebeitrag

Anton Hofreiter

Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Datum
13. November 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 109. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Partnerschaftsabkommen vom 17. Januar 2026 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Gemeinsamen Markt des Südens, der Argentinischen Republik, der Föderativen Republik Brasilien, der Republik Paraguay und der Republik Östlich des Uruguay andererseits Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)

Video

Auf Open Parliament TV ansehen · Partnerschaftsabkommen der EU mit den MERCOSUR-Staaten

Zusammenfassung

Der Bundestag berät über den Gesetzentwurf zum Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur. Der Grünen-Abgeordnete Hofreiter begrüßt den Abschluss, weil dadurch einer der größten Märkte entsteht. Zugleich betont er soziale und ökologische Schutzrechte, damit Kleinbauern und Indigene nicht benachteiligt werden. Der Beitrag begründet den Vertrag auch geopolitisch: Europa müsse sich gegenüber den USA und China diversifizieren, indem es auf regelgebundene Zusammenarbeit setzt, da die meisten Länder ein Interesse an Recht statt Macht hätten. Kritisiert wird, dass China durch Subventionen und Währungsverzerrungen wettbewerbsfähige Unternehmen ausschließt.

Weitere Themen: wirtschaft-energie · europa · landwirtschaft

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 109. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Außenpolitik

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