Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

bericht

Zusammenfassung

Die Rednerin zieht Bilanz der Enquete-Kommission zum Bürokratieabbau mit 193 Handlungsempfehlungen und würdigt die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit. Der Beitrag begründet einen Mentalitätswechsel, weil über Jahrzehnte jeder Einzelfall geregelt und jedes Risiko ausgeschlossen wurde, wodurch eine Verwaltung entstand, die vor allem Fehlervermeidung nachweist. Deshalb fordert die Rede mehr Vertrauen, Ergebnisorientierung und Subsidiarität statt Detailsteuerung, damit Behörden vor Ort eigenverantwortlich handeln können. Kritisiert wird zudem, dass der Gesetzgeber selbst ständig neue Vorschriften und Goldplating produziert, weshalb bei jeder Regelung Nutzen und Aufwand geprüft werden müssen. Die Empfehlungen sollen nun mutig umgesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.