Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/89

bericht

Zusammenfassung

Der Redebeitrag berichtet über den Abschluss der Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ des Bayerischen Landtags, die nach zweieinviertel Jahren 193 Handlungsempfehlungen einstimmig verabschiedet hat, weil Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau als Daueraufgabe verstanden werden. Gelobt wird die fraktionsübergreifende, wertschätzende Zusammenarbeit, durch die ein parteipolitisches Gegeneinander vermieden wurde, damit der Landtag geschlossen an der Umsetzung arbeiten kann. Der Beitrag begründet den Abbau überbordender Vorschriften, Digitalisierung und Aufgabenkritik damit, dass staatliches Handeln nur Akzeptanz findet, wenn es den Menschen dient, indem es verständlich, verlässlich und bürgerfreundlich funktioniert. Daher fordert der Beitrag eine Umsetzung mit Volldampf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.