Redebeitrag
Christiane Feichtmeier
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
dringlichkeitsantrag-11216
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Antrag der Grünen für eine Zuckersteuer auf gesüßte Getränke, dem die SPD zustimmt, weil der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums ab Juli 2027 einen wirksamen Anreiz zur Zuckersenkung schaffen soll. Beispiele aus Großbritannien und WHO-Empfehlungen belegten die Wirkung solcher Abgaben, wobei zuckerfreie Getränke ausgenommen bleiben und die Steuer erst ab fünf Gramm Zucker je hundert Milliliter greift. Damit Hersteller ihre Rezepturen verbessern, reiche die Abgabe allein nicht; deshalb fordert der Beitrag ergänzend eine Mehrwertsteuersenkung auf Obst und Gemüse, damit gesunde Ernährung unabhängig vom Einkommen bezahlbar bleibt.
Kernaussagen
- Zuckersteuer
- zuckergesüßte Getränke
- Mehrwertsteuersenkung
- Obst und Gemüse
- Zuckergehalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.