Redebeitrag

Laura Weber

Fraktion
gru
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

dringlichkeitsantrag-11216

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Ausgestaltung einer Zuckerabgabe, die im vorliegenden Antrag als Abgabe bezeichnet wird, während Kritiker von einer Steuer sprechen. Laura Weber betont, dass die Details auf Bundesebene ausgehandelt werden müssten, damit eine zweckgebundene Mittelverwendung möglich ist. Dadurch soll eine starke bayerische Stimme für die Abgabe erreicht werden. Kritisiert wird die begriffliche Unklarheit durch Zwischenrufe aus CSU und AfD. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, den Antrag genau zu lesen, um die Abgabe von einer Steuer zu unterscheiden. Die Rednerin fordert, die Details jetzt auf Bundesebene auszuhandeln, weil die zweckgebundene Abgabe nur so durchsetzbar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.