Redebeitrag

Markus Saller

Fraktion
fw
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/80

gemeinsamer aufruf-12045

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER unterscheidet bei der Regulierung von Kommunikationsplattformen zwischen international agierenden Diensten und hiesigen Fernsehsendern, bei denen über Lizenzen eine staatliche Hoheit bestehe. Kritisiert wird, dass sofort nach Verboten und neuer Regulierung gerufen werde, obwohl bestehende Regularien gar nicht ausgeschöpft würden. Der Beitrag begründet, dass nationale Alleingänge wenig bewirkten, weil Plattformen weltweit operierten und ein Zugang aus Deutschland kaum zu unterbinden sei. Deshalb fordert der Redner mindestens einen europäischen Rahmen, idealerweise eine weltweite Verständigung, damit Regeln wirksam greifen und Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.