Redebeitrag

Markus Saller
- Fraktion
- fw
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/80
gemeinsamer aufruf-12045
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER unterscheidet bei der Regulierung von Kommunikationsplattformen zwischen international agierenden Diensten und hiesigen Fernsehsendern, bei denen über Lizenzen eine staatliche Hoheit bestehe. Kritisiert wird, dass sofort nach Verboten und neuer Regulierung gerufen werde, obwohl bestehende Regularien gar nicht ausgeschöpft würden. Der Beitrag begründet, dass nationale Alleingänge wenig bewirkten, weil Plattformen weltweit operierten und ein Zugang aus Deutschland kaum zu unterbinden sei. Deshalb fordert der Redner mindestens einen europäischen Rahmen, idealerweise eine weltweite Verständigung, damit Regeln wirksam greifen und Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt.
Kernaussagen
- Plattformregulierung
- Lizenzhoheit
- Europäischer Rahmen
- Wettbewerbsfähigkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


