Redebeitrag

Martin Stock

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

dringlichkeitsantrag-11852

Zusammenfassung

Der Redner der CSU verteidigt die bayerische Migrations- und Sicherheitspolitik gegen Kritik, indem er konkrete Zahlen anführt, weil diese die Wirksamkeit der Maßnahmen belegen sollen. Verweist wird auf eine Rekordaufklärungsquote der bayerischen Polizei von 84,5 Prozent, einen Rückgang illegaler Einreisen um 57 Prozent sowie 21 Prozent mehr Rückführungen und Abschiebungen seit dem Vorjahr. Diese Ergebnisse werden als erfolgreiche Migrationswende gewertet, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gemeinsam mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann umgesetzt habe, weshalb der Beitrag Dank und Anerkennung ausdrückt. Kritisiert wird die Zwischenfrage der Kollegin, auf die mit Fakten geantwortet wird, damit bayerische Politik sichtbar wirkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.