Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
dringlichkeitsantrag-11852
Zusammenfassung
Die Debatte zum Dringlichkeitsantrag behandelt Sexualstraftaten und Gruppenvergewaltigungen, wobei der Redner die Vermischung mit Migration kritisiert, weil über 90 Prozent der Opfer Frauen sind und Taten meist im sozialen Umfeld geschehen. Kritisiert wird die AfD für pauschale Ausländerzuschreibungen, während Statistiken und Prävention betont werden. Der Beitrag begründet, dass Strafverschärfungen und elektronische Aufenthaltsüberwachung sowie Täterarbeit wirksamer sind, damit Opfer geschützt und Täter konsequent bestraft werden. Innenminister Herrmann verweist auf hohe Aufklärungsquote und Abschiebung, weshalb der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Sexualstraftaten
- Gruppenvergewaltigung
- elektronische Aufenthaltsüberwachung
- Täterarbeit
- Abschiebung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

