Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

dringlichkeitsantrag-11852

Zusammenfassung

Die Debatte zum Dringlichkeitsantrag behandelt Sexualstraftaten und Gruppenvergewaltigungen, wobei der Redner die Vermischung mit Migration kritisiert, weil über 90 Prozent der Opfer Frauen sind und Taten meist im sozialen Umfeld geschehen. Kritisiert wird die AfD für pauschale Ausländerzuschreibungen, während Statistiken und Prävention betont werden. Der Beitrag begründet, dass Strafverschärfungen und elektronische Aufenthaltsüberwachung sowie Täterarbeit wirksamer sind, damit Opfer geschützt und Täter konsequent bestraft werden. Innenminister Herrmann verweist auf hohe Aufklärungsquote und Abschiebung, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.