Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
28. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/78

antrag-8842

Zusammenfassung

Die Aussprache zum AfD-Antrag zur Rücknahme der CO2-Bepreisung nutzt Harry Scheuenstuhl von der SPD, um die bayerischen Klimaziele zu verteidigen. Der Redner verweist auf die Aussage des Ministerpräsidenten zur Klimaneutralität Bayerns bis 2040 und betont, dass die Einsparung von 80 Prozent des CO2-Ausstoßes bis 2045 eine enorme Aufgabe sei. Kritisiert wird die AfD-Position, indem der Beitrag die Notwendigkeit schnellerer Maßnahmen begründet und die Hoffnung auf das Erreichen der Ziele äußert. Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung, die namentliche Abstimmung ergibt 24 Ja- und 112 Nein-Stimmen, wodurch der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.