Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
24. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/73

antrag-8445

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Antrag 8445 richtet Oskar Lipp eine Nachfrage an den Kollegen Vogel. Der Redner hält fest, dass die Kollegen das Lieferkettengesetz auf EU- und Bundesebene eingeführt haben. Da nun eine schrittweise Rücknahme gefordert werde, gestehe man damit ein, dass die Einführung ein Fehler gewesen sei. Deshalb verlangt der Beitrag eine konkrete Initiative der Bayerischen Staatsregierung, etwa einen Bundesratsprotokollauszug zum 73. Plenum, die hinsichtlich des ESG eingereicht wurde. Kritisiert wird somit die fehlende Nachweisbarkeit der eigenen Landesinitiative, weil der Redner einen konkreten Beleg fordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.