Redebeitrag

Harry Scheuenstuhl

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7238

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Umgang der AfD-Fraktion mit ihrem eigenen Antrag, weil diese den Antrag trotz schriftlicher Berufung auf den Verband nicht zurückgezogen habe, obwohl der Verband ihn angeblich nicht wolle. Deshalb wirft der Redner der Fraktion Unfähigkeit und Unwahrheit vor und fordert mehr Sorgfalt beim Verfassen von Anträgen, damit eine ordentliche Beratung möglich sei. Nach dem Ende der Aussprache empfiehlt der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz die Ablehnung, und der Antrag wird bei Gegenstimmen von CSU, FREIEN WÄHLERN, GRÜNEN und SPD abgelehnt. Anschließend folgt eine Mittagspause, danach werden namentliche Abstimmungen zu zwei Dringlichkeitsanträgen der SPD-Fraktion angekündigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.