Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

gemeinsamer aufruf-8491

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert im Bayerischen Landtag, dass die CSU seit Jahren keine sozialpolitische Investition als Nachteilsausgleich für hörgeschädigte und gehörlose Menschen umsetze, obwohl zahlreiche Ausschussprotokolle vorlägen. Deshalb fordert der Beitrag die Regierungsfraktionen auf, mit SPD und GRÜNEN Gespräche zu führen und ein politisches Signal zu setzen, damit das Ministerium oder das Zentrum Bayern Familie und Soziales dies umsetzen könne. Kritisiert wird fehlender politischer Wille, weshalb Unterstützung nur bei entsprechendem Engagement zugesagt wird. Anschließend werden der Änderungsantrag der AfD-Fraktion sowie der Gesetzentwurf der Grünen abgelehnt, weil die Ausschüsse deren Ablehnung empfohlen hatten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.