Redebeitrag

Doris Rauscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/71
gemeinsamer aufruf-8491
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert im Bayerischen Landtag, dass die CSU seit Jahren keine sozialpolitische Investition als Nachteilsausgleich für hörgeschädigte und gehörlose Menschen umsetze, obwohl zahlreiche Ausschussprotokolle vorlägen. Deshalb fordert der Beitrag die Regierungsfraktionen auf, mit SPD und GRÜNEN Gespräche zu führen und ein politisches Signal zu setzen, damit das Ministerium oder das Zentrum Bayern Familie und Soziales dies umsetzen könne. Kritisiert wird fehlender politischer Wille, weshalb Unterstützung nur bei entsprechendem Engagement zugesagt wird. Anschließend werden der Änderungsantrag der AfD-Fraktion sowie der Gesetzentwurf der Grünen abgelehnt, weil die Ausschüsse deren Ablehnung empfohlen hatten.
Kernaussagen
- Nachteilsausgleich für hörgeschädigte und gehörlose Menschen
- Sozialpolitische Investitionen
- Gespräche zwischen SPD und GRÜNEN
- Zentrum Bayern Familie und Soziales
- Ablehnung von Änderungsantrag und Gesetzentwurf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

