Redebeitrag

Thomas Huber

Fraktion
cdu
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

gemeinsamer aufruf-8491

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Ablehnung des grünen Gesetzentwurfs zur Einführung eines Gehörlosengeldes, obwohl das grundsätzliche Ziel ausdrücklich geteilt wird. Kritisiert wird die unzureichende Finanzplanung, weil die veranschlagten 50 Millionen Euro den tatsächlichen Bedarf von 60 bis 100 Millionen Euro unterschätzen und Bayern zum Ausgabenspitzenreiter machen würden. Deshalb fordert der Redner ein sorgfältig vorbereitetes, dauerhaft finanziertes Konzept, damit die Leistung verlässlich bleibt und die Betroffenen nicht später Einschnitte erleiden. Die Regierungsfraktionen bekennen sich zum Koalitionsvertrag und arbeiten an einer schlanken digitalen Lösung, um Barrieren abzubauen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.