Redebeitrag

Doris Rauscher

Fraktion
spd
Datum
11. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/71

gemeinsamer aufruf-8491

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass gehörlose und hochgradig schwerhörige Menschen in Bayern bislang keinen Nachteilsausgleich erhalten, obwohl die Staatsregierung ein Gehörlosengeld angekündigt hat. Weil Dolmetscherkosten und Hilfsmittel von bis zu 500 Euro monatlich selbst getragen werden müssen, wird Teilhabe für Betroffene zum Luxus. Rauscher verweist auf sechs andere Bundesländer und den Nachteilsausgleich für blinde Menschen seit 1995. Deshalb fordert der Beitrag einen dauerhaften Rechtsanspruch im Haushalt und stimmt dem Gesetzentwurf der GRÜNEN zu, während die Untätigkeit der Regierungskoalition als gebrochenes Versprechen kritisiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.